Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2016 (NRP)

Die BAGFW begrüßt, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die partnerschaftliche Einbeziehung der Wohlfahrtsverbände im Rahmen des…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2016 (NRP)

Die BAGFW begrüßt, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die partnerschaftliche Einbeziehung der Wohlfahrtsverbände im Rahmen des…
Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Stellungnahme der BAGFW zum Ansatz des BAFzA/BMFSFJ: Gewichtung der Kostenerstattung zur pädagogischen Begleitung im BFD

Das BAFzA und das BMFSFJ haben in der Monitoringsitzung am 19.01.2016 folgenden Ansatz vorgestellt und den Verbänden die Möglichkeit eingeräumt,…
Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf „Paritätische Beteiligung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber an den Beiträgen der gesetzlichen Krankenversicherung“

Um die Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung einordnen und bewerten zu können, ist aus Sicht der…
Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines „Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung“

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches und zur Verbesserung des Schutzes…
Vergaberecht

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf einer Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts vom 20. Januar 2016

Mit der Vergaberechtsmodernisierungsverordnung soll der Prozess des europäischen und in der Folge des deutschen Vergaberechts abgeschlossen werden.
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zu den Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien – BRi)

Zum 01.01.2016 ist das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) in Kraft getreten, mit dem ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff zum 01.01.2017…
Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften

Die Änderungen zur medizinprodukterechtlichen Vorschrift, Medizinproduktebetreiber-Verordnung, verfolgen das Ziel, mehr Sicherheit beim Einsatz und…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Strategischen Sozialberichterstattung 2016

In ihrer gemeinsamen Stellungnahme setzen die Wohlfahrtsverbände Schwerpunkte bei ausgewählten Berichtsthemen, so insbesondere bei den Themen…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung

Die BAGFW begrüßt die Zielsetzung des Gesetzentwurfs, Verbesserungen bei der Weiterbildung von gering qualifizierten Arbeitnehmer/-innen und…