Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Vergaberecht

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Modernisierung des Vergaberechts (Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien 2014), (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergModG)

In der BAGFW fließt vielfältiges Erfahrungswissen ein mit den im Bereich sozialer Arbeit stattfindenden Ausschreibungen als auch Erfahrungen mit…
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz - PrävG) BT-Drucksache 18/4282

Änderungsantrag zu Artikel 6 (Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch)
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs. 18/3551) zur Öffentlichen Anhörung am 20.05.2015

„Pflege-TÜV hat versagt – Jetzt echte Transparenz schaffen: Pflegenoten aussetzen und Ergebnisqualität voranbringen“
Europa

Beitrag der BAGFW zur Konsultation im Hinblick auf die Erbringung von Dienstleistungen für Langzeitarbeitslose in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene

Mit der Konsultation will die EU-Kommission die Meinungen von Bürgerinnen und Bürgern, Stakeholdern und Experten zu möglichen Maßnahmen gegen…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Positionierung der BAGFW zu den Regelbedarfen SGB II

Aufgabe der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist es, den Leistungsberechtigten eine menschenwürdige Lebensführung zu ermöglichen (vgl. § 1 Abs. 1 SGB…
Betreuungsrecht

Gemeinsame Erklärung: Wir können nicht mehr warten! Betreuungsvereine benötigen eine umgehende Anpassung der Vergütung

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

BAGFW Eckpunkte zur Neuregelung des Vertrags- und Vergütungsrechts im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit Behinderungen

In Folge des mit einem Bundesteilhabegesetz verbundenen, möglichen Systemwechsels, kommt es voraussichtlich zu einer Trennung der existenzsichernden…
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zu den Umsetzungsvorschlägen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zur "Teilhabe am Arbeitsleben" auf Grundlage des Arbeitspapiers vom 19.11.2014 im Rahmen der BMAS - AG Bundesteilhabegesetz

Mit der vorliegenden Positionierung bekräftigt und konkretisiert die BAGFW ihre Bewertungen des oben genannten Arbeitspapiers sowie ihre Vorstellungen…
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Eckpunkte der BAGFW zur Weiterentwicklung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO)

Artikel 27 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) verpflichtet die Vertragsstaaten u.a. „… zu gewährleisten, dass…
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

BAGFW-Positionspapier: Wie können SGB II und III Maßnahmen besser nutzbar gemacht werden?

Wie können SGB II und III Maßnahmen besser nutzbar gemacht werden für Menschen mit Behinderungen/ psychisch kranke Menschen und Menschen mit…