Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Schriftliche Stellungnahme der in der BAGFW zusammenarbeitenden Spitzenverbände - Grundsicherung Arbeitssuchende

Der Gesetzentwurf wird von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege differenziert bewertet. Neben positiven Elementen wird er in…
Gemeinnützigkeit und Steuern

Vorschlag der Ad-hoc-AG „Gemeinnützigkeitsrecht“ für eine Änderung des § 6 SozDiG (Gesetz zur Förderung eines Freiwilligen Sozialen Jahres)

Anlässlich einer Betriebsprüfung des Deutschen Roten Kreuzes – Landesverband Baden-Württemberg e. V.
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Änderung der Richtlinie für häusliche Krankenpflege: häusliche psychiatrische Krankenpflege

Lange Jahre war die Versorgung psychisch kranker Menschen in Deutschland auf stationäre Behandlung beschränkt. Die ambulante psychiatrische Pflege…
Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zu den Integrationskursen nach §§ 43 ff. des Aufenthalts- gesetzes

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zusammenarbeitenden Spitzenverbände setzen sich seit langem für ein staatliches…
Europa

Empfehlungen der BAGFW und der Nationalen Armutskonferenz zur Umsetzung der EU-Strategie Sozialschutz und soziale Integration in Deutschland, Teilbereich soziale Integration

Entschiedener politischer Wille zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung und neue Impulse für den nationalen Aktionsplan Soziale…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Bericht 2005 "Die Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Zwischenbericht Hartz I-III)

Der Bericht 2005 "Die Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", in dem die Ergebnisse der ersten drei Hartz-Gesetze dargestellt und…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drucksache 16/99)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt nachfolgend Stellung zu dem o. g. Gesetzgebungsvorhaben unter Einschluss des…
Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zum Regierungsentwurf (Stand 25.01.06) eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts

Die BAGFW begrüßt die Zielsetzung des vorliegenden Gesetzentwurfs, die Europäische Genossenschaft in das deutsche Recht einzuführen und zugleich das…
Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Regierungsentwurf über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen und zur Änderung weiterer Gesetze (BT-Drucksache 16/39) und zum Entwurf des Bundesrates über den Arbeitgeber-ausgleich bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts

nach Beteiligung im Abstimmungsverfahren in der letzten Legislaturperiode zum jetzt vorliegenden Regierungsentwurf möchten wir für die Spitzenverbände…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Position der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Ausgestaltung des Wettbewerbs bei der Erbringung von Sozialhilfeleistungen

Die Forderung nach mehr Wettbewerb in der Sozialleistungserbringung ist nicht neu. Ab 1993 wurde dem vom Gesetzgeber mit der Abschaffung des…