Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

BAGFW-Stellungnahme zum Bevölkerungsschutzgesetz für die Anhörung des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag am 22.02.2021

Die in der BAGFW kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege sehen viele positive Ansätze in der Formulierungshilfe zum…
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Kinder- und Jugendstärkungsgesetz auf der Zielgeraden. Was schon gelungen und was noch zu verbessern ist

Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz geht in das parlamentarische Verfahren.
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege nehmen gemeinsam…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Positionierung der BAGFW zum Änderungsbedarf zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt das aktuelle Gesetzgebungsverfahren eines Gesetzes zur Modernisierung des…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Änderung der „Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches

Mit Schreiben vom 18.12.2020 wurde das Beteiligungsverfahren zur Änderung der „Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit…
startsocial, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus Testverordnung vom 11.01.2021

Der BAGFW bzw. ihre Mitgliedsverbände hatten sich in allen bisherigen Stellungnahmen und Rückmeldungen zur Corona-Testverordnung dafür eingesetzt,…
Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Kommentierung der BAGFW zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendli-chen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)“ (Stand 17.12.2020)

Die BAGFW hat ausführlich zum Referentenentwurf (im Folgenden RefE) für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG) am 26.10.2020…
BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz)

BAGFW unterstützt die Zielsetzung, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken. Besonders im Hinblick auf die nachfolgend genannten…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf zu einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung – SchutzmV)

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege bedanken sich für die Möglichkeit einer Stellungnahme zur Schutzmasken-Verordnung. Insgesamt wird…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf zu einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-COV-2 (Coronavirus-Impfverordnung)

Die Verbände der BAGFW begrüßen den Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-COV-2 für alle Menschen mit einem signifikant erhöhten…