Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung

Gerne nimmt die BAG der Freien Wohlfahrtspflege die Möglichkeit wahr, zum Referentenentwurf der Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung…

BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf - Gemeinsame Empfehlung nach § 13 Abs. 2 Nr. 10 SGB IX über die Zusammenarbeit mit Sozialdiensten und vergleichbaren Stellen

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege danken für die…

BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Festlegung nationaler Ziele im Rahmen der EU-2030-Ziele durch die Bundesregierung

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) bezieht sich in ihrer Stellungnahme zur Festlegung der nationalen Ziele im Rahmen…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung

Die BAGFW begrüßt die Neuregelung der TestV in § 6 Absatz 6, wonach die Labore die PCR-Testungen von Beschäftigten in Krankenhäusern, stationären…
BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Weiterentwicklung des Beihilfenrechts, insbesondere der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) sowie der DAWI- und der (allgemeinen) De-minimis-Verordnung

Die BAGFW nimmt zur kurz- bis mittelfristigen Weiterentwicklung des EU-Beihilfenrechts in den Bereichen, die für die Freie Wohlfahrtspflege in der…
BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Konsultation der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission zur Revision der AGVO

Die BAGFW hat sich an der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Revision der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) mit…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des BMG zur Verordnung zur Änderung der Corona-Impfverordnung und der Corona-Testverordnung (CoronaimpfV-TestV-Änderungsverordnung – CoronaimpfV-TestV-ÄndV)

Gerne nimmt die BAG der Freien Wohlfahrtspflege die Möglichkeit wahr, zum o.g. Referentenentwurf Stellung zu nehmen.
BAGFW, Vergaberecht

Wettbewerbsregister – Registrierungsverfahren für öffentliche Auftraggeber gem. § 99 Nr. 2 GWB ist freigeschaltet

Für Mitglieder der BAGFW, die gem. § 99 Nr. 2a (überwiegende öffentliche Finanzierung) oder Nr. 4 GWB (überwiegend öffentlich finanziertes Bauwerk)…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur einheitlichen Durchführung der Pflegeberatung nach § 7a SGB XI vom 7. Mai 2018 (Pflegeberatungs-Richtlinien)

Durch das Digitale-Versorgung- und Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) wurde die Pflegeberatung nach § 7a SGB XI um digitale Beratungsangebote…
Corona, BAGFW

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Der vorliegende Gesetzentwurf soll die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 IfSG aufheben und eine Reihe von mit…