Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

Suche

BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Formulierungshilfe zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften

BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf einer Formulierungshilfe zur Änderung von § 82 Absatz 5 SGB XI und § 154 SGB XI der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Entwurf eines Gesetzes BT-Drs. 20/ ..

BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zur Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Preisbremse für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme

BAGFW, Europa

Stellungnahme zum Entwurf einer Ratsempfehlung für ein angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion, vom 28.09.2022

Die Europäische Union sieht sich Krisen ausgesetzt, die besonders die Menschen treffen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind. Die…

BAGFW, Sozialkommission I, Altenhilfe und Pflege

Zentrale Forderungen zum Inhalt eines Suizidpräventionsgesetzes

Die BAGFW begrüßt ausdrücklich, dass es auch um die Prävention von Suiziden geht.
BAGFW, Sozialkommission I, Gemeinnützigkeit und Steuern, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme BAGFW zum Jahressteuergesetz 2022

Die BAGFW hält es nicht für wünschenswert und sachgerecht, dass auf die diesjährigen Sonderzahlungen an Mitarbeitende in Pflegeeinrichtungen 2023…
BAGFW, Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Stellungnahme der BAGFW zum Referent:innenentwurf von BMFSFJ und BMI für ein Demokratiefördergesetz (DFördG)

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege kooperierenden Spitzenverbände bedanken sich für die Möglichkeit, zu dem…
BAGFW, Sozialkommission I, Sozialkommission II, Altenhilfe und Pflege, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Vereinbarkeit von Familie und Privatpflege

In der Stellungnahme wird Bezug genommen auf die geplanten Änderungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, des Pflegezeitgesetzes, des…
BAGFW, Sozialkommission II, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Einführung des Bürgergeldes

Zielsetzung des Gesetzes ist die Weiterentwicklung des System der Existenzsicherung. Bisherige Härten und bürokratische Lasten sollen vermindert…
BAGFW, Vergaberecht

Hinweise des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zum Umgang mit Preissteigerungen in der öffentlichen Auftragsvergabe

Das Problem von Preissteigerungen, die frühere Preiskalkulationen nachträglich in Frage stellen, betrifft in hohem Maße auch die öffentliche…