Politische Gespräche 2017

Abbildung Berliner Reichstag

Politische Gespräche 2017

- Auswahl -

 

14.02.2017: Detlef Scheele, Vorstand Bundesagentur für Arbeit

Bei diesem Verbändegespräch hat sich die BAGFW mit Herrn Scheele zu folgenden Themen ausgetauscht: Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM), Erfahrungen mit Vergabemaßnahmen wie z.B. KompAS, Kommit und PerF. Des Weiteren wurden die Themen ÖGB, Reha-Modellprojekte im Rechtskreis des SGB II, Umschichtungen aus dem EGT in das Verwaltungsbudget, Krankenversicherungsbeiträge für Wohnungslose angesprochen.

24.03.2017: Jutta Cordt, Präsidentin des BAMF

Ziel dieses Antrittsgesprächs des neuen BAGFW-Präsidenten Prälat Dr. Neher und der neuen BAMF-Präsidentin war ein gegenseitiges Kennenlernen und ein erster Austausch zu den Punkten Qualität im Asylverfahren, Rückkehrberatung und Migrationsberatung.

05.04.2017: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Foto: Bundesregierung, Sandra Steins
Schwerpunkte des Verbändegesprächs mit der Bundeskanzlerin waren die Themen Integration als gesellschaftliche Aufgabe, Gleichwertige Lebensverhältnisse und die Populismusdebatte.

 05.05.2017: Bundesministerin Manuela Schwesig, BMFSFJ

Foto: Bundesministerin Manuela Schwesig mit VertreterInnen der Freien Wohlfahrtspflege; BMSFFJ
Dieses Verbändegespräch mit der Bundesfamilienministerin drehte sich im Kern um die Bilanz und Auswertung der Aktivitäten des Ministeriums im Bereich Kinder und Familie, die Verstetigung und Anhebungen in den Haushaltstiteln 684 04 und 684 05 sowie um das SGB VIII und das Thema Pflegende Angehörige inklusive pflegender Kinder und deren Unterstützungsbedarf.

02.06.2017: Abschlusssitzung des Gemeinsamen Sozialmonitorings mit der Bundesregierung in der zu Ende gehenden Legislaturperiode

Positive Bilanz beim Sozialmonitoring; Foto: BMASStaatssekretärin im BMAS Gabriele Lösekrug-Möller und die Parlamentarische Staatssekretärin im BMG Anette Widmann-Mauz zogen eine positive Bilanz und würdigten die Zusammenarbeit mit den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege.


13.06.2017: SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz

Foto BAGFW: Verteter der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Gespräch mit dem SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz
Kernthemen dieses Verbändegesprächs mit dem SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz waren Soziales Europa, Engagementstiftung, Pflege und Arbeitsmarktpolitik.


22.06.2017: Staatsministerin Aydan Özoguz

Im Fokus dieses Gesprächs standen die aktuellen Programme der Integrationsbeauftragten, das Thema Sprachmittlung und eine Diskussion über integrationspolitischen Handlungsbedarf in der nächsten Legislaturperiode sowie die aktuelle Gesetzgebung.

01.09.2017: Bundespräsident Dr. Frank Walter Steinmeier 

Foto: Verbändegespräch mit Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier; © Bundesregierung / Henning Schacht
Bei diesem Verbändegespräch mit dem Bundespräsidenten wurden die Themen Integration als gesellschaftliche Aufgabe, Gleichwertige Lebensverhältnisse und die Populismusdebatte angesprochen. Darüber hinaus wies der Bundespräsident die BAGFW auf das Thema bedingungsloses Grundeinkommen hin. Im Ergebnis des Gespräches übernahm der Bundespräsident erneut die Schirmherrschaft der Wohlfahrtsmarken

07.09.2017: Bundesministerin Dr. Katarina Barley


Bundesministerin Dr. Katharina Barley und Vertreter/innen der Spietzenverbände legen Absichtserklärung zur Digitalisierung vor; Foto: BMFSFJ

Anlass dieses Austauschs zwischen der neuen Bundesfamilienministerin und den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege war die Veröffentlichung der Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Bereich der Digitalen Transformation zwischen dem BMFSFJ und der BAGFW. Des Weiteren wurde über die Aufwertung der SAHGE-Berufe Fachkräftemangel/ Pflegeberufe-reformgesetz und Kitas: Qualitätsentwicklungs-gesetz/Perspektiven und Projekt Demokratieförderung diskutiert.

06. und 07.12.2017: Europapolitische Gespräche des BAGFW Präsidenten

Eine an den Bedürfnissen der Schutzbedürftigen ausgerichtete EU-Flüchtlingspolitik sowie ein sozialer und inklusiver EU-Haushalt nach 2020 waren die wichtigsten Themen zu denen BAGFW-Präsident Prälat Dr. Peter Neher am 6. und 7. Dezember 2017 hochrangige europapolitische Gespräche in Brüssel mit Ska Keller, Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Grünen, EU-Kommissar Günter Oettinger und Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten führte.