Im Sozialmonitoring speisen die Wohlfahrtsverbände ihre praktischen Erfahrungen mit der Gesetzgebung in die Bundesministerien ein. Gemeinsam ziehen die Bundesregierung und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) Bilanz.
„Das Sozialmonitoring hat sich bewährt. Es ist ein verlässliches Instrument und ein guter Indikator für politische Reformen. Das Monitoring ermöglicht den Wohlfahrtsverbänden, der Bundesregierung auf direktem Weg Probleme aufzuzeigen, die bei der Umsetzung von Gesetzen auftreten. Schwierigkeiten, die vor dem Praxistest nicht absehbar waren und die mit den rechtlichen Regelungen nicht beabsichtigt waren, können so direkt mit den Arbeitsebenen der Ministerien gelöst werden“, stimmen Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), und Ulrich Lilie, Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege überein.
In dieser Legislaturperiode standen die Regelungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie die Ausgestaltung von Leistungen in der Familien- und Pflegepolitik im Zentrum des Monitorings. „Aber auch die Finanzierung von Laptops und Tablets für die Schule für Kinder aus armen Familien hatte im Sozialmonitoring Platz. Die Computer-Ausstattung insbesondere von Kindern, die existenzsichernde Leistungen erhalten, ist in der Pandemie und darüber hinaus zwingend notwendig“, betont Ulrich Lilie weiter und begrüßt damit auch das persönliche Engagement von Bundesminister Hubertus Heil in dieser Sache.
Kerstin Griese bewertet das Sozialmonitoring ebenfalls als erfolgreich:
„Das gemeinsame Sozialmonitoring mit der BAGFW hat auch in dieser Legislaturperiode einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, sozialpolitische Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen. Unser Ziel ist es dabei, Verbesserungen für die Betroffenen zu erreichen. Denn gemeinsam wollen wir, dass unser Sozialstaat den Menschen, die ihn brauchen, schnell und unbürokratisch hilft und sie unterstützt.“
„Die Problemanzeigen aus dem Sozialmonitoring sind ein guter Wegbereiter für umfassendere Reformen. Auch in Zukunft tragen die Wohlfahrtsverbände mit ihren Praxiserfahrungen gerne dazu bei, gute, transparente und wirksame sozialpolitische Lösungen zu finden“, so BAGFW-Präsident Lilie.
